Rechtsprechung
OLG Schleswig, 02.10.1997 - 2 W 70/97 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GBO §§ 20 29
Rechtsfolgen der Falschbezeichnung eines verkauften Grundstücks in der Auflassungserklärung; Heilung durch Nachtragserklärung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Berichtigung der Falschbezeichnung
Verfahrensgang
- LG Flensburg - 5 T 121/97
- OLG Schleswig, 02.10.1997 - 2 W 70/97
Papierfundstellen
- NJW-RR 1999, 15
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 09.07.1980 - V ZB 6/80
Zur Eigenschaft einer notariellen Eigenurkunde als öffentliche Urkunde
Auszug aus OLG Schleswig, 02.10.1997 - 2 W 70/97
Dazu hätte eine Vollmacht mit dem hier beurkundeten Wortlaut in § 8 des Vertrages ohne weiteres ausgereicht (vgl. die Fälle in BGHZ 78, 36; BayObLG, DNotZ 1983, 434 und Rpfleger 1988, 60 ). - BayObLG, 06.08.1987 - BReg. 2 Z 124/86
Grundstücksbezeichnung in sachlichrechtlicher und verfahrensrechtlicher Hinsicht
Auszug aus OLG Schleswig, 02.10.1997 - 2 W 70/97
Dazu hätte eine Vollmacht mit dem hier beurkundeten Wortlaut in § 8 des Vertrages ohne weiteres ausgereicht (vgl. die Fälle in BGHZ 78, 36; BayObLG, DNotZ 1983, 434 und Rpfleger 1988, 60 ). - RG, 24.09.1931 - V B 7/31
Gebietet § 40 Abs. 1 der Grundbuchordnung vorab die Rückberichtigung des …
Auszug aus OLG Schleswig, 02.10.1997 - 2 W 70/97
Materiellrechtlich ist die behauptete Falschbezeichnung unschädlich, d.h. daß die Auflassungserklärung vom 19.12.96 mit dem Inhalt der wirklich gemeinten Fläche wirksam ist (vgl. RGZ 133, 279, 281;… Palandt/Bassenge, Rdn. 14 zu § 925 BGB ;… Meikel-Lichtenberger, Rdn. 194 f. zu § 20 GBO ).
- OLG Schleswig, 09.07.2010 - 2 W 94/10
Entscheidung des Beschwerdegerichts über eine Zwischenverfügung des …
Eine Zwischenverfügung darf nämlich nur dann ergehen, wenn ein Eintragungshindernis mit rückwirkender Kraft zu beseitigen ist, da anderenfalls dem Antrag nicht der Rang nach dem Eingang beim Grundbuchamt gebühren würde (vgl. nur BGHZ 27, 310; Senat, NJW-RR 1999, S. 15 f.;… Beschluss vom 21. Dezember 2009, 2 W 178/09, juris Rn. 19;… OLGR Hamm 1996, S. 121 ff.;… Demharter, aaO., § 18 Rn. 8 ff.). - OLG Schleswig, 21.12.2009 - 2 W 178/09
Anforderungen an den Nachweis einer Vollmacht gegenüber dem Grundbuchamt
Zwar darf eine Zwischenverfügung nur ergehen, wenn das Eintragungshindernis mit rückwirkender Kraft zu beseitigen ist, da anderenfalls dem Antrag nicht der Rang nach dem Eingang beim Grundbuchamt gebühren würde (Senat, NJW-RR 1999, S. 15 f.;… Demharter, Grundbuchordnung , 26. Auflage, § 18 Rn. 8 ff.). - OLG Schleswig, 21.10.2010 - 2 W 161/10
Löschung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit zu Gunsten einer …
Eine Zwischenverfügung darf nämlich nur dann ergehen, wenn ein Eintragungshindernis mit rückwirkender Kraft zu beseitigen ist, da anderenfalls dem Antrag nicht der Rang nach dem Eingang beim Grundbuchamt gebühren würde (vgl. nur BGHZ 27, 310; Senat, NJW-RR 1999, S. 15 f.;… FGPrax 2010, S. 125 ff.;… Beschluss vom 9. Juli 2010, 2 W 94/10, juris Rn. 15 f., m. w. N.). - OLG Naumburg, 01.03.2018 - 12 Wx 49/17
Grundbucheintragungantrag auf Grundlage des notariell beurkundeten …
Zudem könnte außer den Vertragsparteien auch nur der beurkundende Notar selbst etwas über den wirklichen Willen der Vertragspartner feststellen, deren Vertragserklärungen er zuvor entgegen genommen und beurkundet hat (vgl. OLG Schleswig, NJW-RR 1999, 15). - OLG Naumburg, 16.02.2018 - 12 Wx 49/17
Zulässiger Inhalt einer Zwischenverfügung des Grundbuchamts
Zudem könnte außer den Vertragsparteien auch nur der beurkundende Notar selbst etwas über den wirklichen Willen der Vertragspartner feststellen, deren Vertragserklärungen er zuvor entgegen genommen und beurkundet hat (vgl. OLG Schleswig, NJW-RR 1999, 15 ).
Rechtsprechung
LG Berlin, 12.05.1998 - 86 T 71/98 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
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Papierfundstellen
- NJW-RR 1999, 15
- Rpfleger 1998, 424